Das Ende der Fahnenstange ist erreicht

Bild Das Ende der Fahnenstange ist erreicht(Döbeln/22.09.2010)

Es ist noch kein ganzes Jahr vorbei und ich erlebe ein Déjà-vu . Leider kein Schönes. Im Oktober des letzten Jahres titelte ich mit „Erhöhung der Kreisumlage ist das falsche Signal“, eine Mehrheit im Kreistag hat diese dann letztlich beschlossen. Schon 2009 teilte ich dem Landrat bei einer Arbeitsbesprechung in Döbeln persönlich mit, dass die letzte und erst Recht jede weitere Erhöhung der Kreisumlage den Städten und Gemeinden keine Spielräume für eigene Projekte lasse. Schon damals bekam ich ein Schulterzucken und den Hinweis dass es sein muss, wenn der Landkreis arbeitsfähig bleiben soll. Auf meine Nachfrage welchen Plan man für die Zukunft hat, sagte Landrat Uhlig „man werde sehen“.

Bereits 2009 war abzusehen, dass die durchgeführte Erhöhung der Kreisumlage für die kommenden Jahre nicht ausreichen wird. Bereits 2009 habe ich Herrn Uhlig in Döbeln darauf hingewiesen, sich stattdessen über den Sächsischen Landkreistag an die Staatsregierung zu wenden und sich mit allen sächsischen Kreisen für eine brauchbare Lösung einzusetzen. Stattdessen ist man den Weg des geringsten Widerstands gegangen.

Dabei hat es sich der Sächsische Landkreistag doch zur Aufgabe gemacht, die kommunale Selbstverwaltung zu stärken, Angriffe auf sie abzuwehren und für die Wahrung der verfassungsmäßigen Rechte der Kommunen einzutreten. Im aktuellen Forderungskatalog des Sächsischen Landkreistages ist vieles formuliert was eine Erhöhung der Kreisumlage gegenüber den Kommunen unnötig macht. Der „Kommunale Spitzenverband der Sächsischen Landkreise“ sollte mit Nachdruck daran arbeiten seine selbsternannten Ziele zu erreichen, dann wird eine Erhöhung der Kreisumlage kein Thema mehr sein.

Unseren Oberbürgermeister Egerer werde ich unterstützen bei der kommenden Abstimmung im Kreistag dagegen zu stimmen, denn eine Enthaltung wie im letzten Jahr wird nicht ausreichend sein.

Rocco Werner
Stellvertretender Bürgermeister in Döbeln
und Stadtrat

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